Genfer Forum 2019 über Chinas High-Tech-Unterdrückung und Religionsfreiheit

Genf, 14. November 2019: Das zweitägige Genfer Forum, eine Diskussion über die Menschenrechtslage in China, wurde von der zentraltibetischen Regierung (CTA) Dharamsala organisiert. An der Veranstaltung nahmen Vertreter aus rund 10 Ländern mit rund 130 Mitgliedern teil.Vertreter aus einigen europäischen Ländern, Kanada, Tibet Unterstützungsgruppen aus Hongkong, Thaiwan, Uiguren, Falun Gong und einigen Schweizer Parlamentsmitgliedern waren anwesend.

Nach dem 1. Genfer Forum 2018 versammelt das Genfer Forum 2019 Menschenrechtsexperten, Praktiker, Wissenschaftler, Aktivisten, Regierungen, Diplomaten, Think Tanks, zivilgesellschaftliche Gruppen und betroffene Gruppen, um die Menschenrechtssituation in Regionen unter der Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas zu überwachen und zu bewerten.

Die Redner, die auf der ersten Podiumsdiskussion unter dem Thema sprachen: Technologie und die Zukunft der Menschenrechte waren: Herr Kelsang Gyaltsen ehemaliger spezialgesandter seiner heiligkeit der Dalai Lama,Eward Chin Menschenrechtsaktivist aus Hongkong,Hilary Miler UN Menschenrechtsbetrachter, Filip Jirous von Charles University Prague.

Die Referenten der zweiten Podiumsdiskussion unter dem Thema: High-Tech Repression und Religionsfreiheit in China war Vizepräsident der Internationalen Kampagne für Tibet und Vertreter der Internationalen Uiguren-Gruppe.

Herr Chhimey Rigzen, Repräsentant Seiner Heiligkeit des Dalai Lama im Büro von Tibet, Genf, verlas die Botschaft von Seiner Heiligkeit des Dalai Lama an das Genfer Forum 2019. Seine Heiligkeit forderte in der Botschaft die internationale Gemeinschaft auf, auf die ungerechtfertigten Handlungen der chinesischen Regierung hinzuweisen und sagte: "Wenn China seinen rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnehmen will, muss es auch die mit dieser Position verbundene Verantwortung übernehmen und sowohl die Grundfreiheiten als auch die grundlegenden Menschenrechte wahren". Seine Heiligkeit der Dalai Lama wünscht und betet auch, dass dieses Forum erfolgreich verläuft.

In seiner Antrittsrede wies Präsident Dr. Sangay auf die High-Tech-Überwachungsinstrumente hin, die China zur Durchführung repressiver Maßnahmen gegen die gefährdeten Menschen unter der Kontrolle Chinas einsetzt, insbesondere gegen die Tibeter, Uiguren und Südmongolen.

Präsident Dr. Sangay betonte die High-Tech-Unterdrückung Tibets, insbesondere die Verweigerung der Religionsfreiheit der Tibeter, und sagte: "Der Jokhang-Tempel in Lhasa, der für tibetische Buddhisten der heiligste Schrein ist, hat mehr Waffen als Butterlampen und hat mehr Kameras als Fenster".

Er fügte hinzu, dass die anhaltenden Zerstörungen der buddhistischen Akademien Larung Gar und Yachen Gar Teil der Kampagne gegen die Religionsfreiheit der Tibeter sind, die 1956 von China gestartet wurde, als das erste Kloster in Lithang zerstört wurde. Unter Hinweis auf Chinas wiederholte Einmischung in die religiösen Traditionen der Tibeter sagte er: "China sollte aufhören, sich in die religiösen Angelegenheiten der Tibeter einzumischen, indem es willkürliche Gesetze anwendet - Verordnung Nr. 5 zur Kontrolle der Reinkarnation von Lamas. Die chinesische Regierung hat keinerlei Legitimität über die Reinkarnation von Lamas. Die Regierung, die nicht an die Religion glaubt, hat kein Recht, sich in die tibetische Religion einzumischen, die Reinkarnation des Dalai Lama wird vom Dalai Lama selbst und die Reinkarnation der Lamas von den Lamas entschieden."

Der Special Guest Hon'ble Carlo Sommaruga, Mitglied des Nationalparlaments, erinnerte die Schweiz an die Besetzung Tibets durch China, die zur gewaltsamen Flucht Seiner Heiligkeit des Dalai Lama, dem damaligen religiösen und weltlichen Führer Tibets, führte. Obwohl die staatliche Überwachung auch in einigen demokratischen Ländern zur Praxis geworden ist, betonte er, dass "der Grad der Umsetzung der individuellen Überwachung auffällig ist". Es geht umso schneller, als es in China keine Rechtsinstrumente zum Schutz vor der Willkür des Staates gibt."

Als Schweizer Parlamentarier kann ich Ihnen versprechen, dass wir mit meinen Kollegen und Mitgliedern des Schweizer Parlaments alles in unserer Macht Stehende tun werden, um uns am Widerstand gegen die Überwachung der Bürger in China zu beteiligen, insbesondere gegen Tibeter und Uiguren. Wir werden versuchen, die Schweizer Regierung zu drängen, eine kritische Haltung gegen die Verletzungen der Menschenrechte, insbesondere der Religionsfreiheit, einzunehmen."

Das Querschnittsthema für 2019 lautet "Chinas Hightech-Repression und Religionsfreiheit". Künstliche Intelligenz Gesichtserkennung, biometrische Registrierung, das Grid-System des Sozialmanagements, GPS-Tagging, Social Credit System und als Vögel getarnte Drohnen. Dies ist die Realität der hochmodernen staatlichen Überwachung durch die Kommunistische Partei Chinas, die Tibet zum zweitrangigstes freies Land der Welt gemacht hat und über 1 Million Uiguren in Konzentrationslagern gefangen hält.

Nyima Arya